03.09.2019 | Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionsvorsitzenden von CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat

CDU, B90/Grüne und FDP in Saarbrücken für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Die Stadtratsfraktionen sowie Kreisvorstände von CDU, B90/Grüne und FDP haben sich nach einer langen und intensiven Sondierungsphase jeweils einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Zusammen mit dem gewählten Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) sieht man in einem Jamaika-Bündnis die Chance, der Stadt eine echte Zukunftsperspektive zu geben.

Uwe Conradt: „Wir haben in den vergangenen Wochen viele gute und verbindliche Gespräche über unsere Vorstellungen und Ideen für diese Stadt geführt. Klar ist: Wir wollen einen neuen Stil und echte Zukunftsperspektiven für Saarbrücken. Saarbrücken soll zu einem Anziehungspunkt im Herzen Europas werden mit zukunftsfähigen Arbeitsplätzen in einem internationalen und innovativen Umfeld. Wir wollen wachsen und bezahlbaren Wohnraum schaffen – für Familien, Alleinerziehende, Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren.“

Barbara Meyer-Gluche, Fraktionsvorsitzende von B90/Grüne im Stadtrat: „Auf Grundlage der Gespräche, die wir in den vergangenen Wochen mit möglichen Koalitionspartnern geführt haben, sehen wir in einem Jamaika-Bündnis die echte Möglichkeit, den grünen Wandel in Saarbrücken einzuleiten – mit ambitioniertem Klima- und Naturschutz, der Einleitung der Verkehrswende, einer zukunftsfähigen Wirtschaftspolitik und einem Mehr an Bildungsgerechtigkeit für ein ökologisches, soziales und weltoffenes Saarbrücken.“

Dr. Helmut Isringhaus: „Wir wollen die Chancen der Digitalisierung in Saarbrücken nutzen. Saarbrücken soll zur Smart City werden, mit einer Digitalisierungsstrategie und einem wirtschaftsfreundlichen Umfeld, in dem Gründerinnen und Gründer beste Rahmenbedingungen vorfinden. Dort und beim Thema der Bürgerbeteiligung sehen wir große Schnittmengen mit unseren Gesprächspartnern, die wir in den kommenden Koalitionsverhandlungen konkretisieren wollen.“

CDU, B90/Grüne und FDP werden nun in Koalitionsverhandlungen eintreten, an deren Ende ein Koalitionsvertrag stehen soll, der dann den zuständigen Gremien der Parteien vorgelegt werden soll.