13.04.2018 | Digitalen Wandel aktiv gestalten: Saarbrücken soll zur ‘Smart City’ heranwachsen

Saarbrücken, 13.04.2018. Vor einem Jahr hat die Bundesregierung mit der ‘Smart City Charta’­ Leitlinien für die Digitalisierung in Kommunen vorgestellt.  Die Smart City Charta gibt in einem ersten Schritt eine wichtige Orientierung für den Aufbau intelligenter Städte. Die Grünen im Stadtrat sprechen sich dafür aus, dass Saarbrücken diese Leitlinien umsetzt und eine eigene Strategie für den digitalen Wandel entwickelt.

“Das Konzept ‘Smart Cities’ ermöglicht den Kommunen, durch technologischen Fortschritt den Einsatz ihrer Ressourcen zu optimieren, entweder in Form von mehr Zeiteffizienz oder besserer Lebensqualität. Das Ziel besteht letztlich in der Verbesserung des Gemeinwohls.  Das kann zum Beispiel mit Hilfe eines personalisierten Gesundheitswesens, der Robotik, mit Fahrer­assistenzsystemen und einer dezentralen Energiegewinnung gelingen”, erklärt der Sprecher für digitale Technologie der Grünen im Stadtrat, José Ignacio Rodriguez Maicas. 

„Dazu muss sich Saarbrücken strategisch mit der Digitalisierung und ihren Wirkungen auf das Leben in der Landeshauptstadt auseinandersetzen und die Digitalisierung auch aktiv vorantreiben. Wir brauchen dazu in erster Linie eine eigene lokale Strategie für den digitalen Wandel, um die Möglichkeiten der Digitalisierung im Hinblick auf die Bedarfe der Menschen und der Wirtschaft vor Ort bestmöglich zu nutzen. Wir Grüne wollen diese Entwicklung in den Gremien konstruktiv mit eigenen Vorschlägen begleiten und unterstützen”, so Rodriguez Maicas weiter.

Eine Digitalisierungsstrategie muss laut den Grünen ebenfalls die Chancen und Risiken des digitalen Wandels frühzeitig erkennen, um Fehlentwicklungen zu vermeiden und die Technik in den Dienst der Menschen zu stellen. “Hierzu gibt die Smart City Charta eine Hilfestellung, in dem sie aufzeigt, wie ­eine intelligente, zukunftsorientierte Kommune aussehen kann. Sie empfiehlt, die Ziele einer nachhaltigen europäischen Stadt mit den Mitteln der Digitalisierung auf Basis integrierter Entwicklungskonzepte zu verfolgen. Dies wirft vor allem die Frage auf, wie die Potenziale der technischen Entwicklung im Sinne des Gemeinwohls genutzt werden und problematische Abhängigkeiten vermieden werden können,” schildert Rodriguez Maicas und erklärt abschließend: “Wir müssen bei der Umsetzung einer lebenswerten Smart City aufs Tempo drücken. Wichtige Weichen für die Zukunft werden jetzt gestellt. Die Bundesregierung darf die Städte und Gemeinden bei dieser Entwicklung nicht alleine lassen. Umso wichtiger ist es, dass die Verwaltung in der Landeshauptstadt sich verstärkt für eine Teilnahme an  Modellprojekten bewirbt und sich um entsprechende finanzielle Förderung bemüht. “

 

Hintergrund: 

Die von der Bundesregierung im Mai 2017 vorgestellte „Smart City Charta“ zeigt grundsätzliche Überlegungen bei der Digitalisierung von Städten und Kommunen auf.  Ein spezielles Bundes­förderprogramm, das eine solche strategische Herangehensweise und Umsetzung der Digitalisierung in Kommunen gezielt unterstützt, existiert bisher nicht. Im Rahmen bestehender Forschungs- und Förderprogramme des Bundes werden verschiedene Projekte gefördert. Ein Beispiel ist die Entwicklung von Digitalisierungsstrategien im Mobilitätsbereich. Hier fördert das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 bis 2020“ neunzig Kommunen mit einem Volumen von bis zu 500 Millionen Euro hinsichtlich der Reduzierung von Luftschadstoffen.

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