Für die Grünen im Stadtrat ist der Abbau bürokratischer Hindernisse und eine konsequente Anpassung kommunaler Prozesse an das digitale Zeitalter die Basis, um die Dienstleistungen in der Landeshauptstadt schneller, bürgerfreundlicher und günstiger zu gestalten.
Nach Ansicht der Stadtratsgrünen gibt es in der Verwaltung noch eine Vielzahl an bürokratischen Hürden, die die Weiterentwicklung bremsen. Unnötigereweise geforderte Schriftform und diverse analoge Informations- und Nachweispflichten lassen den Ausbau von eGovernment ins Stocken geraten.
„Noch ist z.B. die persönliche Vorsprache bei der Antragstellung gängige Praxis, obwohl es nicht immer rechtlich vorgeschrieben ist. Außerdem können auch in manchen Bereichen die Identitätsprüfungen entfallen. Es wäre denkbar, dass beispielsweise die Bürger*innen ein Antragsformular am PC ausfüllen und direkt zur Verwaltung hochladen. Der entsprechende Mitarbeiter könnte dann das Dokument an seinem Arbeitsplatz überprüfen, weitere Schritte einleiten und digital in der entsprechenden elektronischen Akte speichern. So könnten auch Nachweise für alle Abteilungen in digitaler Form griffbereit vorliegen.”, sagt der Fraktionssprecher für digitale Infrastruktur, José Ignacio Rodriguez Maicas.
Die Grünen sind der Auffassung, dass solche Anpassungen zudem zu erheblichen Kosteneinsparungen sowohl auf Seiten der Bürger*innen als auch der Verwaltung beitragen. Viele Prozesse könnten nach geltendem Recht bereits heute vollständig elektronisch abgewickelt werden.
“Im Bereich eGovernment liegen viele Potenziale noch brach, die auch zur Entlastung des kommunalen Haushaltes beitragen können. Dazu ist es aber notwendig alte Gewohnheiten in der Verwaltungspraxis aufzugeben.
Die Landeshauptstadt muss hier Vorbild für andere Kommunen sein und auf dem Weg in das digitale Zeitalter vorangehen. Wir werden uns mit entsprechenden Initiativen im Stadtrat dafür einsetzen.”, erklärt Rodriguez Maicas abschließend.