13.05.2015 | Reflexpolitik

Beim Studium der neuesten Vorlagen und Anträge musste ich neulich schmunzeln. Bestimmte Begrifflichkeiten wie Klima oder Fahrrad, scheinen speziell dazu angetan, bei manchen StadtratskollegInnen Reflexhandlungen hervorzurufen. Aktuelles Beispiel: der neue Klimaschutzmanager. Reflexhaft werden hinter dem Titel überflüssige Öko-Luxus-Ausgaben vermutet und die schnellstmögliche Streichung der Stelle zugunsten des Haushaltes gefordert.

Geflissentlich übersehen wird, dass die Position geschaffen wurde, um durch kurzfristige Einzelmaßnahmen und mittel- und langfristige Maßnahmenplanungen den Energie- und Wasserverbrauch der städtischen Schulen und Kindergärten zu reduzieren. Welches Potenzial für die Haushaltskonsolidierung hier schlummert, hat erst kürzlich Innenminister Bouillon bestätigt, der davon ausgeht, dass durch ein besseres Gebäude-, Energie- und Trinkwasser-Management in kommunalen Gebäuden die Gemeinden 30 bis 40 Millionen Euro pro Jahr einsparen können. Auch nicht bedacht wurde, dass die Landeshauptstadt bei dieser vom Bund geförderten Stelle gerade einmal 20 % der Personalkosten trägt. Manchmal ist es wohl besser zu reflektieren, bevor man seinen Reflexen nachgibt. (Wochenspiegel-Kolumne „Die Stadtratsfraktionen informieren“ | Autor: Timo Lehberger)

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