12.09.2012 | Sparen alleine reicht nicht

Allenthalben werden in Stadt und Land Sparmaßnahmen diskutiert und die Frage, wie die öffentlichen Dienstleistungen, auf die die BürgerInnen Anspruch haben, in Zeiten finanzieller Notlagen trotzdem erhalten bleiben können?
Mir fällt da zuallererst eine Kernthese des klugen Ökonomen Keynes ein, der seinerzeit postulierte:“ Der Aufschwung, nicht der Abschwung, ist die richtige Zeit zum sparen!“ Die öffentliche Hand muss in Zeiten wie diesen Geld ausgeben. Und zwar solange bis der private Sektor wieder in der Lage ist, den Aufschwung zu tragen. Und wie sieht die Realität aus? Genau das Gegenteil.
Unternehmen investieren nicht mehr ausreichend und arbeitsplatzvernichtende Sparmaßnahmen gelten als der Weisheit letzter Schluss. Und was passiert, wenn die Wirtschaft wieder läuft? Sie stößt an Kapazitätsgrenzen, weil vorher (also jetzt) die Infrastruktur der Sparpolitik zum Opfer gefallen ist.
Das heißt, wir müssen heute investieren um die Zukunft zu gewinnen. Die beste Wirtschaftspolitik ist die, die greifbare Ergebnisse bringt. Daran sollten wir denken, wenn wir über kommunale Investitionen, den öffentlichen Dienst und eine ökologisch-soziale Kommunalpolitik resümieren. Denn trotz Staatsverschuldung muss auch über Investitionen in großen Stil z.B. in den verstärkten Ausbau von alternativen Energien oder Energiesparmaßnahmen nachgedacht werden. Hier warten auf die städtischen Unternehmen riesige Investitionsvolumen.
Heute an die katastrophale Wirtschaftspolitik des Reichskanzlers Brüning zu erinnern, ist nicht zu weit hergeholt. Denn wenn es aufgrund der Dauerkrise zur Erosion demokratischer Werte und Institutionen kommt, muss die Politik, zumal in Deutschland, Obacht geben.

Thomas Brück

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