Alle Sitzungen des Saarbrücker Stadtrates beginnen mit einem öffentlichen Teil, von JournalistInnen und BürgerInnen aufmerksam verfolgt. Mit viel Engagement sollten Stadtverordnete sich um eine angemessene Interessenvertretung für das Gemeinwesen bemühen. Neben Debatten, die freundlich und gelegentlich humorvoll geführt werden, kommt es jedoch allzu häufig zu sehr unerquicklichen Entgleisungen.
Ich spreche hier von unangemessen scharfen Formulierungen, von persönlichen Angriffen, bösartigen Unterstellungen, Beleidigungen, Schadenfreude,
und Häme. Nach einer verbalen Entgleisung lässt eine Entgegnung auf dem gleichen schlechten Niveau nicht lange auf sich warten. Hinzu kommt, dass zuweilen sehr langatmige Debatten sich dadurch zusätzlich unnötig in die Länge ziehen.
Wenn solche Aggressionen auch gelegentlich Beifall finden und der irrige
Eindruck entstehen mag, dass damit eine Profilierung als politisches Talent
gelingen könnte, so findet dieses Verhalten in der Öffentlichkeit kein Verständnis. BürgerInnen sind befremdet, wenn Vorurteile über PolitikerInnen sich auf diese Weise bestätigen.
Auch ich als Stadtverordnete fühle mich bei einer solchen Debatten-Unkultur sehr
unwohl. Wir sind im Kommunalparlament zur Kooperation zum Wohle des
Gemeinwesens verpflichtet. Die Demokratie lebt auch vom offenen Austausch
der Standpunkte und von der Toleranz den Andersdenkenden gegenüber. Wir
sollten dabei die Würde der politischen Konkurrenten wahren.
Daher bitte ich alle Fraktionen, sich selbstkritisch mit dem Thema auseinanderzusetzen und sich ernsthaft um eine Veränderung zu bemühen. Eine für Stadtverordnete, Verwaltung und Öffentlichkeit angenehme Sitzung wäre der gerechte Lohn.
Karin Burkart