Mit diesem Slogan warb ein Fußballverein für einen neuen Kunstrasenplatz. Oder auch „Grün schlägt Rot“, ein Buch über die deutsche Linke nach 1945. Derartige Sprüche und Titel gefallen mir aus verständlichen Gründen sehr gut. Aber ich kann sie mir auch abgeändert für den kommenden Wahlkampf hierzulande vorstellen: Rot und Grün. Nachdem von der CDU-Ministerpräsidentin unerwartet die Koalition im Land aufgekündigt wurde, stehen nun Neuwahlen an, die zu einer Regierungsumbildung führen werden. Unter Zeitdruck werden nun Landeslisten, Landeswahlversammlungen, Neuwahlen der Delegierten zu absolvieren sein und die Häufung der Termine wird in allen Parteien gleichermaßen erfolgen. Der 25. März als voraussichtlicher Wahltag wird all dem ein Ende setzen. Dabei hat die bisherige Koalition durchaus Erfolge vorzuweisen – insbesondere initiiert durch die beiden grünen MinisterInnen. Ich denke dabei vor allem an die Bildungsreform – Abschaffung der Studiengebühr, Einführung der Gemeinschaftsschule – und die Einleitung der Energiewende. Hier ist der Masterplan Energie besonders lobend zu nennen. Die notwendige energetische Ausrichtung in unserem Land überzeugt auch Skeptiker. Die neue Regierung wird sich dem eingeschlagenen Weg hoffentlich nicht verweigern. Eine große Herausforderung wird für sie auch die Schuldenbremse sein und hier zeigen sich jetzt bereits bei den einzelnen Parteien unterschiedliche Einstellungen. Bleibt zu hoffen, dass sich die BürgerInnen unseres Landes nicht politikverdrossen davon abhalten lassen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Eins ist bereits jetzt klar: Nur mit uns Grüne wird auch in Zukunft grüne, auf Gemeinwohl orientierte Politik umgesetzt werden.
Karin Burkart