Das Saarland hat nur einen einzigen großstädtischen Ballungsraum: Saarbrücken. Neben den vielen positiven und angenehmen Effekten gibt es leider auch Probleme. Die soziale Frage steht hier an erster Stelle. Die Zahl der Erwerbslosen ist im Großraum Saarbrücken höher als im Rest des Landes. Die Ursachen dafür ist und war der Abbau der Arbeitsplätze in der industriellen Produktion. Diese Schieflage ist nachgerade der Hauptgrund für die finanziellen Probleme im Haushalt der Landeshauptstadt. Man wird dieses Defizit allein nicht in den Griff bekommen, auch wenn der Stadtrat sämtliche Leistungen im kulturellen, sportlichen und sozialen Bereich streichen würde.
Deshalb braucht die Stadt die begleitende Unterstützung von außen. So ist meiner Meinung nach die Förderung der „Sozialen und Solidarischen Ökonomie“ ein Baustein auf Weg aus dem Dilemma. Da macht es sich gut, dass das Europäische Parlament jetzt einen Fonds aufgestellt hat zur Förderung eben dieser Ökonomie. Auf grüne Initiative hin konnten in den Vereinbarungen Verbesserungen an zentralen Punkten des Vorhabens verankert werden. Die von der EU Kommission vorgeschlagene Begrenzung auf Investitionen in Kleinunternehmen wird dabei aufgehoben. Das erhöhte Investitionsvolumen kann somit eingesetzt werden, um auch kapitalintensivere Projekte zu finanzieren, z. B. im sozialen Wohnungsbau. Diese Ausweitung der finanziellen Mittel geht einher mit der Ausrichtung der Investitionen auf erweiterte soziale Kriterien, wie beispielsweise Arbeitsrechte, Gleichstellung und Gesundheitsschutz.
„Soziale und Solidarische Ökonomie“ ist somit auch eine Antwort auf eines der Hauptprobleme der momentanen Krise: dem kurzfristigen Profitstreben.
Thomas Brück
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