11.04.2014 | Rot-Rot-Grün hat gut gearbeitet

Effektiv und ausdauernd: das ROT-ROT-GRÜNE Bündnis war besser als sein Ruf!
Es war keine Liebeshochzeit – Ehekrisen gab es natürlich auch – aber Rot-Rot-Grün hat bis zum Ende der Legislaturperiode gehalten und sich stabilisierend auf die Stadtpolitik ausgewirkt.
Schnell vergessen war die Zeit, als eine Schwarz-Gelbe Mehrheit sich in Privatisierungsdiskussionen um das Klinikum übte und das Abwickeln der Stadt mit der Übergabe des Sozialamtes an den Regionalverband vorantrieb.
Diese Zeit war mit dem Bündnis vorbei:
Während die Verwaltung eine solide Sparpolitik – auch mit Hilfe niedriger Zinsen – auf den Weg brachte und ambitionierte Themen wie die Krippenplatzgarantie löste, gelang es dem Bündnis immer wieder, politische Akzente zu setzen: Um mit der Müllverwiegung, dem Kinder- und Elternbildungszentrum Kiez Am Anger und der Entwicklung des Franzenbrunnens drei Beispiele zu nennen.
Gab es Konflikte, wurden diese nicht nach Außen gekehrt, sondern vom Fraktionsvorsitzenden Trio Bauer-Brück-Linsler bei manchem zusätzlichen Treffen ausgeräumt.
Für uns besonders wichtig: durch die Wahl von Thomas Brück zum Umweltdezernenten Ende 2012 wird es auch in Zukunft möglich sein, Grüne Inhalte auf Dezernentenebene um- und durchzusetzen. Man denke nur an eine engagierte Radverkehrs- und Energiepolitik.
Gegen Ende der Bündniszeit wird aber deutlich, dass die Fliehkräfte des Bündnisses immer stärker werden und Themen wie die „Vorrangflächen für Windkraftanlagen“ in der LHS eher die Gegensätze als die Gemeinsamkeiten aufzeigten.
Und doch ging es eben nicht in der Hauptsache, wie von der Opposition gebetsmühlenartig behauptet, um linke Ideologie sondern um das pragmatische Umsetzen des Machbaren.

Guido Vogel-Latz

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