27.02.2008 | Daseinsvorsorge

Im oftmals etwas hölzern daherkommenden Juristendeutsch kennt man den Begriff der „Daseinsvorsorge“. Was hier so abstrakt und verquer an Medizinisches erinnert, beschreibt allerdings etwas anderes. Gemeint ist das allgemeine Gut öffentlich durchgeführter und kontrollierter Aufgaben, wie Energie- und Wasserversorgung, Wohnungspolitik, Bildungs- und Kultureinrichtungen sowie weitere Aufgaben im Ver- und Entsorgungsbereich. In der Regel erfüllen dies stadteigene Gesellschaften, umgangssprachlich „Stadtwerke“ genannt. Nun sind die Stadtwerke in Saarbrücken in Turbulenzen geraten. Damit daraus kein Versorgungstsunami wird, haben die Aufsichtsgremien jetzt entschlossen gehandelt. Unfähige bzw. sich selbst überschätzende Spitzenleute in den Stadtwerken Saarbrücken dürfen nicht länger den Versorgungskonzern okkupieren. Mit den beiden neuen Geschäftsführern wurde ein erster richtiger Schritt getan. Die Abberufung des alten Vorstandes war ebenso richtig. Jetzt muss es aber weitergehen, Saarbrücken braucht starke und verlässliche Stadtwerke, die für das stehen, wofür sie einst gegründet wurden. Nämlich zum Wohle der BürgerInnen und nicht zur Selbstbedienung einzelner Interessencliquen. Das gelingt aber nur bei einer auskömmlichen und transparenten Konzernstruktur und deren Kontrolle durch die gewählten VertreterInnen der Saarbrücker Bürgerschaft. Wo unqualifizierte oder unfähige Spitzenleute einen öffentlichen Betrieb in die Schlagzeilen bringen, wird gleich der Ruf nach Privatisierung laut. Damit werden zwar keine Probleme gelöst, einer bestimmten Interessenklientel aber bequem der Weg zum schnellen Geld geebnet. Die Versorgungssicherheit und Versorgungsqualität öffentlicher Güter verliert dabei rasant an Bedeutung. Dass sich vieles ändern muss, damit alles Gute erhalten bleibt, haben leider noch nicht alle im Konzern begriffen. Eine angenehme Woche für Sie.

Thomas Brück

Verwandte Artikel