10.12.2008 | Kommunale Unternehmen

Das neue Gesicht der Stadt, Kreativität, Aufbruch, Unverzagtheit, ökologische Erneuerung. Das ist grob umrissen das Programm der Saarbrücker Grünen.Und dazu braucht die Landeshauptstadt kommunale Unternehmen. Unternehmen wie die Stadtwerke, wie die Immobiliengruppe. Unternehmen der Kommunalwirtschaft, solide aufgestellt. Nicht erst seit der Bankenkrise weiß man, dass privatwirtschaftliches Interesse allein die Gesellschaft nicht zusammenhält. Deregulierung und freie Marktwirtschaft allein bringen die Gesellschaft nicht zusammen. Es bedarf der öffentlichen Kontrolle ohne dass vornehmlich Parteiinteressen verfolgt werden. Daran hapert es. Leider bestimmt nicht immer das berechtigte Allgemeininteresse der Bürgerschaft nach ordentlichen Strukturen, wirtschaftlicher Vernunft und personeller Integrität die Politik der Unternehmen. Es sind allzu oft „Versorgungsinteressen“ anstatt vernünftiger Entscheidungen die Ratgeber. Dass sich das ändert, dafür sind wir da. Städtische Gesellschaften, aber auch politische Fraktionen, sind dem Allgemeinwohl verpflichtet. Sie sind die Grundlage des demokratischen Staatsaufbaus und sie sind diesen Grundsätzen als Erstem verpflichtet.Dass es immer mal wieder zu Unregelmäßigkeiten kommt, bedeutet nicht per se, dass kommunale Gesellschaften nicht funktionieren. Vielmehr ist danach zu fragen wo und wie Verbesserungen erreicht werden können. Sei es durch Optimierung im eigentlichen Geschäftsbereich, sei es im korrekten Informieren der Gremien über die tatsächlichen Probleme und sei es im kritischen Hinterfragen durch die Gremien. Alle Beteiligungen der Landeshauptstadt Saarbrücken sind einem laufenden Verbesserungsprozess unterworfen. Auch wenn die heutigen PolitikerInnen längst nicht mehr im Amt sind, gibt es in der Stadt BürgerInnen, die auf die soliden Leistungen und Angebote der städtischen Daseinsvorsorge angewiesen sind. Daran sollte man denken, wenn man im kommenden Jahr ein Kreuz auf dem Wahlschein macht.

Thomas Brück

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