21.05.2008 | CDU und FDP lehnen Bebauungsplan für Umfeld der MoGa ab

Grüne wollen die Wettbewerbsergebnisse auf Eis legen

Die Grünen im Saarbrücker Stadtrat haben den Beschluss der CDU-FDP-Koalition, keinen Bebauungplan für das Umfeld der Modernen Galerie aufzustellen scharf kritisiert. Beim Abstimmungsverhalten im Stadtrat am vergangenen Dienstag habe sich wieder einmal gezeigt, dass die Koalition plan- und ziellos agiere und der Juniorpartner FDP in sich gespalten sei. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Brück erklärt dazu: „Obwohl alle Fraktionen sich für den Vorschlag der FDP ausgesprochen haben, die Dimensionen des geplanten Neubaus mittels Stangen auf der Wiese vor der Modernen Galerie darzustellen, damit sich alle Bürgerinnen und Bürger ein Bild davon machen können, war die FDP wie ihr Koalitionspartner CDU nicht bereit, sich wie von uns vorgeschlagen für einen Bebauungsplan einzusetzen, um die derzeit unübersichtliche und verfahrene Situation in ein geordnetes Verfahren zu bringen. Angesichts dieses Hin- und Her fragen wir uns, worum es der FDP wirklich geht und wie arbeitsfähig diese Koalition eigentlich noch ist.“
Es sei nicht nachvollziehbar, dass die CDU in einem Antrag einen Plan für das städtische Umfeld der Modernen Galerie fordere, einen Bebauungsplan aber ablehne. „CDU und FDP haben in der Stadtratssitzung durchaus nachvollziehbare Anträge vorgelegt, und versucht die Situation zu versachlichen. Aber mit diesem Versuch sind sie gescheitert. Denn sobald es um die konkrete Entscheidung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger ging, haben sie wie gewohnt kalte Füße bekommen und ihre Chaospolitik fortgesetzt statt auf unseren Kompromissvorschlag eines Bebauungsplanverfahrens einzugehen. Eine solche Politik ist alles andere als glaubwürdig“, so Brück.
Das Verfahren zum Museumsneubau habe von Anfang an zwei Fehler gehabt: Erstens die Betrauung des Architektenwettberbs mit einem Nichtarchitekten und Nichtjuristen. Und zweitens das Fehlen eines städtebaulichen Wettbewerbs, um das Vorhaben in die Stadtentwicklung einzubinden.
Angesichts der nach wie vor verfahrenen Situation fordern die Grünen erneut, die Wettbewerbsergebnisse auf Eis zu legen und inne zu halten. „Wichtig ist es, dass erst eine weitsichtige Stadtplanungsstrategie ausgearbeitet wird und danach erst eine neue Museumserweiterung ausgelobt wird“, so Brück. Dazu gehöre auf jeden Fall die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das gesamte Umfeld der MoGa.

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