24.11.2006 | Bus und Bahn strategisch in Fahrt bringen

Grüne: Mit einem Saarbahn-Koordinator allein ist es nicht getan

Die Grünen im Saarbrücker Stadtrat fordern weitergehende Verbesserungen an der Ausrichtung von Saarbahn und Stadtbahn im Bereich ÖPNV. Die von der SPD ins Spiel gebrachte Lösung eines Saarbahn-Koordinators sei zu kurz gesprungen. Der verkehrspolitische Sprecher Guido Vogel erklärt dazu: „Grundsätzlich scheint sich an der Haltung von Saarbahn und Stadtbahn nach dem Desaster der Liniennetzoptimierung und dem Saarbahn-Chaos nichts geändert zu haben. Diese Vermutung liegt nahe, wenn kurz nach der Veränderung der Busfahrpläne aufgrund der Liniennetzoptimierung niemand aus dem Konzern im zuständigen Ausschuss erscheint, um diese zu erklären und Fragen zu beantworten.“

Hier müsse auch der Bau- und Verkehrsdezernent Dieter Ehrmanntraut (CDU) klare Worte gegenüber den Konzernvertretern finden und deren Erscheinen einfordern. Vogel dazu: „Es scheint nachdem die Wogen sich geglättet haben, alles weiter zu laufen wie vorher, die nächsten Fehler sind nur eine Frage der Zeit“. Dabei könne man jetzt die Zeit nutzen, um im Ausschuss für Bau, Verkehr und Freiraum zu klären, in welchen Strukturen sich der ÖPNV in Zukunft weiterentwickeln solle. Vogel dazu: „In der momentanen Situation ist es wichtig, dass wir im Ausschuss nicht nur neue Straßenbauprojekte beschließen, sondern der Saarbahn/Stadtbahn endlich klare Vorgaben im Bereich der Qualität vorgeben. Diese Leistung wird auf die Stadt durch die so genannte Marktorientierte Direktvergabe in jedem Fall zukommen.“

Die Regel im Ausschuss sei aber momentan, dass Fragen über die Qualität des Bus- und Bahnsystems ritualartig auf die Aufsichtsratsitzung im VVS –Konzern geschoben würden, wo sie dann aber auch nicht ernsthaft diskutiert würden. Vogel dazu: „In diesem Strukturvakuum ist es nicht weiter verwunderlich, dass Missmanagement im Bereich des ÖPNV ungeahndet bleibt bzw. sich wiederholen kann.“

Zu klären ist nach Ansicht der Grünen auch, in welchem Zeitraum und in welchem Umfang neue Saarbahnteilabschnitte angegangen werden. Durch die bekannte Haushaltslage sei hier genau abzuwägen, was man sich in Zukunft an Bus- und Bahnverkehr wünsche bzw. sich leisten wolle. Neben einem rein betriebswirtschaftlichen Konzernblick seien in diesem Zusammenhang insbesondere auch soziale und ökologische Motivationen bei der Abwägung entscheidend.

„Eine solche Grundsatzentscheidung kann aber nur in einem öffentlichen Ausschuss der Stadt und nicht hinter den verschlossenen Türen der Aufsichtsräte von Saarbahn und Stadtbahn getroffen werden“, so Vogel weiter. Auch das Land müsse seine Vorstellungen für einen Weiterbau der Saarbahn präsentieren. Insbesondere sei die Frage zu klären, wo in Zukunft eine Saarbahn und wo eine S-Bahn der Deutschen Bahn AG fahren solle. Grundsätzlich müsse sich auch das Land deutlicher zum ÖPNV bekennen als in der Vergangenheit. „Saarbrücken braucht keine A1-Verschwenkung sondern ein hochwertiges Bus- und Bahnsystem“, so Vogel.