16.05.2007 | Wahl zum Kulturdezernenten ist wieder völlig offen

Grüne: Alle 13 BewerberInnen müssen nun eingeladen werden

Die Grünen im Saarbrücker Stadtrat begrüßen es, dass alle Fraktionen in der Stadtratssitzung am gestrigen Dienstag einstimmig ihrem Antrag auf Vertagung der Wahl des Kulturdezernenten auf den ursprünglichen Termin am 26. Juni zugestimmt haben.

Der Fraktionsvorsitzende Thomas Brück erklärt dazu: „Wir freuen uns, dass alle Fraktionen im Sinne der Saarbrücker Kultur entschieden haben. Nun haben wir die Chance, alle von der Verwaltung vorausgewählten Bewerberinnen und Bewerber einzuladen und uns auch unabhängig vom Parteibuch für die am besten geeignete Person für diesen Job zu entscheiden.“

Die Grünen kritisieren, dass CDU und FDP, die ganz offensichtlich nicht geschlossen hinter dem FDP-Kandidaten Hermann Sattler gestanden hätten, nun einen Schuldigen für ihr politisches Versagen suchen, indem sie auf eine angeblich nicht eingehaltene Pairing-Vereinbarung verwiesen.

Brück dazu: „Da es der CDU offensichtlich nicht gelungen ist, mit der SPD ein Pairing auszuhandeln, was üblich gewesen wäre, da beide Fraktionen von der Größe her ähnlich sind, haben wir ein Pairing vereinbart, allerdings ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dies nicht für unseren Antrag auf Verschiebung der Kulturdezernentenwahl gilt, weil wir mit dem Verfahren der vorgezogenen Wahl nicht einverstanden waren und sie deshalb auf den ursprünglich von allen Fraktionen vereinbarten Termin am 26. Juni verlegen wollten. Dies haben wir der CDU im Vorfeld mitgeteilt. Sie wusste das also seit ein paar Tagen und hat davon nicht erst zwei Stunden vor der Wahl erfahren wie fälschlicherweise behauptet.“

Die Grünen weisen weiterhin darauf hin, dass sie sich zu keinem Zeitpunkt für einen der beiden Kandidaten ausgesprochen hätten. Brück dazu: „Insofern entbehren auch die Spekulationen um eine mögliche Pattsituation jeglicher Grundlage. Wenn CDU und FDP von ihrem Kandidaten überzeugt gewesen wären, hätten sie ihn wählen sollen.“

Es sei nicht nachvollziehbar, dass CDU und FDP die Wahl selbst auf den 15. Mai vorverlegt hätten, wohl wissend, dass sie durch die Abwesenheit des CDU-Fraktionsmitglieds Dr. Gerd Bauer keine eigene Mehrheit haben würden.

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