Alles ISO oder was? Grüne kritisieren verfehlte Politik der Union
Mit Erstaunen haben die Grünen im Stadtrat zur Kenntnis genommen, dass die CDU-Stadtratsfraktion Politik nach DIN-Norm ISO 9001:2000 macht. Wie Presseberichten zu entnehmen war, sei die CDU-Fraktion deshalb der Meinung, dass sie den Bürgern Dienstleistungen erweise, die nach eigener Aussage auf allen Ebenen geprüfte Qualität und Transparenz böten. Die Grünen fragen sich, welche Politikbereiche dies betreffen soll.
Der Fraktionsvorsitzende Thomas Brück erklärt dazu: „Wenn ISO als Abkürzung für Irrationale Sozialpolitik stünde, dann hätte die CDU diese ,Auszeichnung’ zweifelsohne verdient. Wir fragen uns, wo in diesem Bereich die ,Kundenorientierung’ der CDU bleibt.“ Die Kürzungen in diesem Bereich sprächen nicht gerade für die Qualität der geprüften Fraktion.
Die Grünen sind der Meinung, dass sich gute Politik nicht in einer DIN-Norm-Zertifizierung niederschlage, sondern durch verantwortungsbewusstes Handeln. Immerhin wisse die CDU aber nun, dass sie im EDV-Bereich nachrüsten müsse und keinen Fluchtplan habe. „Wir raten da dringend nachzubessern, damit die Fraktion im Zweifelsfalle früh genug weglaufen kann vor den vielen Problemen, für die sie keine Lösung parat hat“, kommentiert Brück.