03.05.2006 | Stadtmitte am Fluss fördern statt zerreden

Grüne: FDP-Diskussion schadet Stadtentwicklung

Die Grünen im Saarbrücker Stadtrat haben den Umgang der FDP mit dem Projekt Stadtmitte am Fluss als „unverantwortlich“ bezeichnet. Es könne nicht angehen, dass ein solch wichtiges Projekt als Schlachtfeld für innerparteiliche Zerwürfnisse benutzt werde. Der baupolitische Sprecher Guido Vogel erklärt dazu: „Es ist zwar erfreulich, dass sich Frau Nehl nun nach tagelangem Hin und Her ausdrücklich für die Stadtmitte am Fluss ausgesprochen hat, dennoch schaden diese innerparteilichen FDP-Querelen der Stadtentwicklung.“ Diese Streitigkeiten seien einer Regierungspartei in Saarbrücken unwürdig. „Wir fragen uns in was für Händen die Stadt ist, wenn die FDP so handelt“, meint Vogel. Die CDU sei nun gefordert, sich ernsthaft Gedanken über das Verhalten ihres Koalitionspartners zu machen.

Kritik üben die Grünen auch an der WASG, die den Bundesminister für Bau und Verkehr, Wolfgang Tiefensee (SPD), per Brief aufgefordert hatte, dem Projekt Stadtmitte am Fluss die Unterstützung zu versagen und stattdessen die Saarbahn verstärkt zu fördern. Vogel dazu: „Hier wird ganz offensichtlich auf populistische Art und Weise versucht, zwei wichtige Projekte gegeneinander auszuspielen. Unserer Meinung nach ist aber das eine ohne das andere nicht möglich. Eine attraktive Stadtmitte am Fluss braucht einen attraktiven ÖPNV.“

Statt das für die Stadt wichtige Großprojekt zu zerreden, fordern die Grünen, mit kleinen Schritten endlich damit zu beginnen. Frühzeitig anfangen solle man ihrer Meinung nach mit dem Bau einer Lärmschutzwand am Staden.