02.09.2005 | Von Eppelborn wiegen lernen

Grüne weisen Kritik an der Müllverwiegung scharf zurück

„Wer Müll vermeidet und Müll trennt, wird durch bares Geld belohnt und hat zugleich einen wichtigen Beitrag für unsere Umwelt geleistet.“ Dieser Satz stamme nicht etwa von den Grünen, sondern von dem Eppelborner CDU-Fraktionschef Berthold Schmitt. Damit weisen die Grünen im Saarbrücker Stadtrat die Kritik von CDU und FDP an ihrem Konzept der Müllverwiegung scharf zurück. Der umweltpolitische Sprecher, Guido Vogel, erklärt hierzu: „Es ist doch sehr interessant, dass die CDU in Eppelborn genau das umsetzen will, was die CDU in Saabrücken als ‚rückwärts gewandt’ brandmarkt. Wir schlagen der CDU vor, sich Nachhilfe von ihren Eppelborner Kolleginnen und Kollegen zu holen. Offenbar kennen die sich mit innovativen Konzepten besser aus als die CDU-Stadtverordneten der Landeshauptstadt.“ In Saarbrücken seien CDU und FDP offenbar nicht in der Lage, die einfache Formel „Weniger Müll = niedrigere Gebühren“ zu verstehen.
Den Vorwurf, in der interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Thema Müllentsorgung untätig gewesen zu sein, weist Vogel scharf zurück: „Gerade uns Untätigkeit zu unterstellen ist absurd. Im Gegensatz zu CDU und FDP haben wir uns vor Ort in Lebach ausführlich über die Müllverwiegung informiert und wissen, von was wir reden. Was man von der schwarz-gelben Koalition, die mit ihrem unsinnigen Vorschlag der 80-Liter-Tonne in der interfraktionellen Arbeitsgruppe gescheitert ist, nicht sagen kann. Offenbar sind CDU und FDP immer noch beleidigt, weil ihnen von Fachleuten bescheinigt wurde, dass die Einführung der 80-Liter-Tonne der falsche Weg ist, da sie aufgrund ihres zu geringen Volumens weder familientauglich ist, noch eine wirklich neue Alternative darstellt, da durch die Leerung der 120-Liter-Tonne im vierwöchentlichen Rhythmus ein ähnliches Wochenvolumen zur Verfügung stellt. Anders kann ich mir das Verhalten nicht erklären.“ Damit sich alle Stadtverordneten ein besseres Bild von der Lebacher Müllverwiegung machen können, brächten die Grünen in den nächsten Werksausschuss ZKE den Antrag ein, dass alle Fraktionen zu einem Informationsaustausch nach Lebach fahren.
Die Grünen halten es für unseriös, mit dem Gespenst der illegalen Müllablagerungen die Angst vor der Müllverwiegung zu schüren. Vogel hierzu: „Das Lebacher Pilotprojekt hat zwar gezeigt, dass am Anfang die illegalen Ablagerungen leicht gestiegen sind. Das Interessante daran ist aber, dass es sich dabei nach den Aussagen der Verantwortlichen vorwiegend um Sperrmüll handelt und dass dieser in Lebach sogar kostenlos abgeholt und gar nichts mit dem Hausmüll zu tun hat! Im Verlauf des Projekts wurden die Müllmengen hingegen drastisch reduziert. Es wurde beobachtet, dass z.B. Fliesen nicht einfach in die Tonne gekippt, sondern zum Wertstoffhof gebracht wurden.“ Durch die entsprechende technische Ausstattung wie z.B. Chipsysteme an den Mülltonnen könne man außerdem dafür sorgen, dass der Müll dem jeweiligen Verursacher zugerechnet werde. Für Familien mit kleinen Kindern und ältere Menschen mit Inkontinenz könne man durch besondere Regelungen dafür sorgen, dass sie durch die Müllverwiegung nicht benachteiligt würden.
Das Lebacher Pilotprojekt habe gezeigt, dass die Gebühren durch die Müllverwiegung deutlich gesenkt werden können. „Deshalb lenken wir mit der Debatte um die Müllverwiegung nicht von der Müllgebührenerhöhung ab, sondern suchen Wege, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten“, so Vogel zur Kritik der Linkspartei und der „Bürgerinitiative gegen die unmoralische Müllgebührenerhöhung“.
In den letzten Jahren seien in die Technik der Müllverwiegung schon über 1,5 Millionen Euro investiert worden. Vogel hierzu: „Es ist für uns nicht nachvollziehbar, warum dann das Projekt nicht endlich umgesetzt wird und nun in ein neues System wieder Steuergelder hineingesteckt werden sollen. Bei den momentanen Sparbemühungen der Stadt ist das ein bemerkenswerter Schritt.“ CDU und FDP müssten sich fragen lassen, ob sie durch die Blockadehaltung gegenüber der Müllverwiegung nicht mit dazu beitragen, dass die Müllgebühren auf hohem Niveau verbleiben bzw. weiter steigen.

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