22.06.2010 – Ausgewogenes Regelwerk

Die europäischen Städte waren von jeher Orte kultureller und geistiger Freiheiten.
 „Stadtluft macht frei!“ ist die sprichwörtliche Umsetzung dieses Ideals.
Aber es gilt auch, dass es im öffentlichen Stadtraum keine unbegrenzte Freiheit geben kann. Allzu oft wird die kulturelle mit der kommerziellen Freiheit verwechselt. Wir sehen in einem ausgewogenen Mix von Konsum- und frei zugänglichen öffentlichen Orten die ideale Voraussetzung gesellschaftlicher Entfaltung. Auf den städtischen Straßen und Plätzen muss freier Raum erkennbar bleiben. Leitlinien und der etwas sperrige Begriff der „Gestaltungssatzung“ sind für diese Entwicklung unumgängliche Garantien. Die von der Stadt dargestellten Leitlinien finden deshalb unsere Unterstützung. Wir finden auch, dass in dem vorausgegangenen Entscheidungsprozess ein ausgewogenes Miteinander von öffentlichem Interesse und Geschäftsinteressen gefunden wurde.

Thomas Brück, Fraktionsvorsitzender