17.09.2010 – Furcht vor dem Bürgerentscheid zu „Stadtmitte am Fluss“?

Nein! Gerade Großprojekte brauchen die Akzeptanz der Bevölkerung – völlig unabhängig von der Frage eines Bürgerentscheides.
Dies ist die zentrale Herausforderung an die Politik: Über die Projekte ist entsprechend breit und umfangreich zu informieren, die Bevölkerung ist frühzeitig zu beteiligen. Dies gilt speziell für das vieldiskutierte Projekt „Stadtmitte am Fluss“. Dabei wird auch deutlich, dass ein derartiges Projekt sehr komplex ist und bei weitem nicht überall in seinen unterschiedlichen Aspekten bekannt. Obwohl es sich um ein Stadtentwicklungsprojekt handelt, wird es immer noch zu oft ausschließlich als Verkehrsprojekt diskutiert. Dabei ist der Tunnel-Bau nur ein Teilprojekt in einem viel größeren Maßnahmenpaket. Begonnen hat Saarbrücken bereits mit einem anderen Teilprojekt: der Sanierung der Berliner Promenade. Wir setzen daher auf noch umfassendere Information über die Chancen des Großprojektes insgesamt und werben hierfür. Dazu gehört selbstverständlich eine ehrliche Aussage über die Finanzierungsmöglichkeiten.

Claudia Willger-Lambert, Fraktionsvorsitzende