Themen: Ende der Jamaika-Koalition +++ 700 Jahre St. Johann +++ 30 Jahre Filmhaus +++ Barrierefreiheit im Filmhaus +++ Gleiche Rechte für alle! +++ Verkehr in Saarbrücken +++ Menstruationsartikel +++ Afrika Wochen
Die Grünen im Stadtrat beauftragen die Verwaltung, die Möglichkeit zur Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel auf allen Damentoiletten der öffentlichen Gebäude der Landeshauptstadt zu prüfen. Die Grünen halten die niedrigschwellige Bereitstellung von Menstruationsartikeln für einen wichtigen Beitrag zu mehr Teilhabe- und Geschlechtergerechtigkeit. Auch profitieren hiervon insbesondere einkommensschwache Frauen.
Zur Gleichstellung von Frauen und nichtbinären Personen fordert die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 die Grünen in den städtischen Schwimmbädern die Nutzung der Nassbereiche mit freiem Oberkörper allen Besucher:innen zu erlauben.
Die Grünen im Stadtrat bemängeln, dass das Saarbrücker Filmhaus selbst vier Jahre nach einem entsprechenden Stadtratsbeschluss nach wie vor nicht barrierefrei erreichbar ist. Davon konnte sich der behinderten- und kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Brass, am Wochenende während der Feier zum 30-jährigen Bestehen der Einrichtung überzeugen. Die Grünen erwarten, dass die beschlossenen Maßnahmen zur Barrierefreiheit zügig umgesetzt werden. Sollte die Herstellung der Barrierefreiheit am heutigen Filmhaus-Standort nicht möglich sein, müsse schnellstmöglich ein Alternativstandort in Betracht gezogen werden.
Nach der Aufnahme der ehemaligen Grünen Stadtverordneten Yvonne Brück in die Stadtratsfraktion der CDU sehen die Grünen im Stadtrat keine weitere Basis mehr für eine Zusammenarbeit in der Stadtrats-Koalition. Hierzu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stadtrat, Claudia Schmelzer und Jeanne Dillschneider: