Zur Gleichstellung von Frauen und nichtbinären Personen fordert die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 die Grünen in den städtischen Schwimmbädern die Nutzung der Nassbereiche mit freiem Oberkörper allen Besucher:innen zu erlauben.
Die Grünen im Stadtrat bemängeln, dass das Saarbrücker Filmhaus selbst vier Jahre nach einem entsprechenden Stadtratsbeschluss nach wie vor nicht barrierefrei erreichbar ist. Davon konnte sich der behinderten- und kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Brass, am Wochenende während der Feier zum 30-jährigen Bestehen der Einrichtung überzeugen. Die Grünen erwarten, dass die beschlossenen Maßnahmen zur Barrierefreiheit zügig umgesetzt werden. Sollte die Herstellung der Barrierefreiheit am heutigen Filmhaus-Standort nicht möglich sein, müsse schnellstmöglich ein Alternativstandort in Betracht gezogen werden.
Nach der Aufnahme der ehemaligen Grünen Stadtverordneten Yvonne Brück in die Stadtratsfraktion der CDU sehen die Grünen im Stadtrat keine weitere Basis mehr für eine Zusammenarbeit in der Stadtrats-Koalition. Hierzu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stadtrat, Claudia Schmelzer und Jeanne Dillschneider:
Themen: Sommerfest Verband Saarländischer Karnevalsvereine +++ Stadtplanung +++ Sommer Messe Saar
Hierzu äußern sich die Fraktionsvorsitzenden der Stadtratsfraktion, Claudia Schmelzer und Jeanne Dillschneider, sowie die Vorsitzenden der Grünen im Kreisverband Saarbrücken, Anne Lahoda und Johannes Klein, wie folgt:
„Es hat sich in den letzten Monaten gezeigt, dass eine Zusammenarbeit innerhalb der Partei Bündnis 90 / Die Grünen mit Yvonne Brück nicht länger konstruktiv möglich war. Wir bedauern, dass keine andere Lösung möglich war, aber begrüßen, dass sie mit ihrem Austritt Verantwortung für ihre Rolle in dem Konflikt übernommen hat.
Wir sehen jetzt eine Chance für die Partei, Konflikte hinter uns zu lassen und den Reformprozess konstruktiv weiterzuführen. Alles Weitere wird nun in den internen Gremien beraten.“
