17.01.2017 | Käsbösch: Areal zügig als Naherholungsgebiet ausbauen

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  möchte einen zügigen Ausbau des Käsböschs als Naherholungsgebiet vorantreiben. Eine weitere Diskussion über mögliche Änderungen des Status hält die Fraktion nicht für zielführend. 

“Nach der Aufgabe der Pläne dort einen Industriegebiet zu entwickeln, ist eine zeitnahe Verbesserung des Standortes primäres Ziel, um auch für die Anlieger Planungssicherheit zu schaffen. Die Fläche
Käsbösch ist bereits im Stadtentwicklungskonzept Alt-Saarbrücken-Tallage von 2011 ausdrücklich als Naherholungsgebiet ausgewiesen. Jetzt ist die Verwaltung an der Reihe die notwendigen Schritte einleiten, um eine Aufwertung des Almets als Naherholungsgebiet voranzubringen. Das besondere Potenzial des Areals muss so schnell wie möglich ausgebaut werden”, erklärt Claudia Willger, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion.

Für die Grünen sind das Käsbösch und auch das Almet wichtige Flächen, die für Naherholung und Freizeitmöglichkeiten für die Saarbrücker Bürger*innen zur Verfügung stehen müssen.Diesen stadtnahen Erholungsraum mit seinen vielfältigen Möglichkeiten der Freizeitgestaltung soll eine rasche Aufwertung erhalten. Dies führt nach Ansicht der Grünen zu einer Erhöhung der Attraktivität und Lebensqualität für alle Bürger*innen der Stadt. Ein solches Signal ist auch für die Anlieger wichtig. Sie sollen Planungssicherheit für zukünftige Entwicklungen haben. 

“Flächen für die Naherholung der Saarbrücker*innen sind ein wertvolles Gut. Grünflächen sparen aber auch viel Geld. Insbesondere Gesundheitskosten können damit reduziert werden. Die Stadtnatur verbessert das Klima und reduziert somit auch Erkrankungen. Pflanzen wirken als Feinstaubfilter, binden CO2 und reduzieren Lärm und die Hitze im Sommer. Der Bedarf an Freizeit- und Erholungsflächen in der Landeshauptstadt wird künftig sicher noch wachsen. Daher freuen wir Grüne uns sehr, wenn hier mit hoher Priorität mit den Verbesserungen begonnen werden würde”, so Willger abschließend.

18.01.2017 | Mehr Fußverkehr für Saarbrücken

Zu Fuß gehen ist die ursprünglichste Art der Fortbewegung und es ist die gesündeste. Fußgänger in der Stadt sind im Konfliktfall aber die schwächsten Verkehrsteilnehmer. Dies gilt nicht nur bei dem winterlichen Wetter, wie Schnee und Eis. Diese Situation ist nicht zuletzt darin begründet, dass die Verkehrspolitik lange von der Idee einer autogerechten Stadt geprägt war. Da wurde den Fußgänger*innen zu Gunsten der Autofahrer*innen einiges zugemutet. Sie erhielten an zentralen Stellen keine sicheren Überquerungsmöglichkeiten, stattdessen brachte man sie mit „Tunnel unter die Erde“ oder zwang sie zu längeren Umwegen. Die Oberbürgermeisterin hat sich in ihrer Neujahrsansprache zu einer neuen Verkehrspolitik bekannt, die einen Ausgleich zwischen allen Verkehrsteilnehmern schafft. Für eine solche neue Mobilitätspolitik in Saarbrücken haben wir Grüne im Stadtrat uns immer eingesetzt. Einiges ist schon passiert – aber gerade im Fußverkehr gibt es hier noch Nachholbedarf. Er muss gestärkt werden. Fußgängerbereiche müssen sicherer werden, Barrierefreiheit beachtet und die Attraktivität dieser Verkehrsform allgemein gesteigert werden. Das schafft mehr Lebensqualität, schützt Klima und Umwelt und hält gesund. In diesem Sinne, gehen Sie im neuen Jahr mal öfters zu Fuß. Wir Grünen werden uns weiter dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen dafür stimmen. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 3 | Simone Wied)

11.01.2017 | Saarbrücken macht blau

Wie in jedem Januar fiebern nicht nur die Saarbrücker*innen einer der spannendsten Kinowochen des Jahres entgegen. Am Samstag ist es dann soweit, denn mit der „Blauen Stunde“ startet der Vorverkauf für das 38. Filmfestival Max-Ophüls-Preis, das vom 23. bis 29. Januar wieder viele tausend Besucher*innen in die Landeshauptstadt locken wird und Saarbrücken für eine ganze Woche ins Rampenlicht der Filmbranche rückt. In diesem Jahr findet das Festival zum ersten Mal unter der Leitung von Svenja Böttger statt, die sich vorgenommen hat, die Tradition des wichtigsten Nachwuchsfilmfestivals im deutschsprachigen Raum mit seinem gewohnt vielversprechenden Wettbewerbsprogramm fortzuführen und um einige nennenswerte Neuerungen zu ergänzen. So dürfen wir uns nun mit der MOP-Watchlist auf eine Jahresschau freuen, die Premieren anderer Festivals zeigt und dabei bevorzugt die Werke ehemaliger MOP-Teilnehmer berücksichtigt. Zusätzlich widmet sich die neue MOP-Shortlist über die Premieren im Kurzfilmwettbewerb hinaus auch dokumentarischen und animierten Filmen. Zu den Höhepunkten des diesjährigen Festivals zählt neben der obligatorischen Preisverleihung in den Wettbewerbskategorien am Ende der Kinowoche auch die Verleihung des Ehrenpreises gleich zur Eröffnung. Ehrenpreisträger ist Peter Rommel, der zu den bedeutendsten unabhängigen Produzenten im deutschsprachigen Raum zählt. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 2 | Timo Lehberger)

11.01.2017 | Grüne im Stadtrat bestätigen ihre Fraktionsspitze

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Saarbrücken hat ihren Fraktionsvorstand in einer turnusmäßigen Wahl einstimmig bestätigt. Die beiden Vorsitzenden Simone Wied und Timo Lehberger werden auch in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode die Geschicke der Stadtratsfraktion leiten. Stellvertreter bleibt Torsten Reif.
„Saarbrücken braucht eine starke grüne Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt. Wir wollen unsere erfolgreiche Arbeit im Dienste der Saarbrücker*innen auch in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode fortsetzen und sehen unsere Fraktion dafür gut aufgestellt. Themen wie die Umsetzung der Energiewende, die Verbindung von Ökonomie und Ökologie sowie eine zukunftsorientierte Ansiedlungspolitik sind für uns auch zukünftig zentrale Ansatzpunkte unserer Politik für ein lebenswertes und attraktives Saarbrücken, in dem keiner ausgegrenzt wird“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden Simone Wied und Timo Lehberger.

10.01.2017 | Filmhaus: Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürwortet neues Konzept

Die Grünen im Stadtrat befürworten das neue Konzept für das Filmhaus. Das vorgestellte Ergebnis ist ein Schritt in die richtige Richtung mit dem Ziel, das Filmhaus neu zu beleben und auch wieder stärker in die Kulturszene einzubringen.
“Für unsere Fraktion war es wichtig, dass der angestammte Standort in der Mainzer Straße erhalten bleibt und barrierefrei ausgebaut wird. Darauf haben wir in den letzten Monaten versucht hinzuwirken. Das von Kulturdezernent Brück vorgestellte Konzept für den Erhalt des Saarbrücker Filmhauses hat deshalb unsere Unterstützung. Wir erkennen mit dem vorgelegten Ideen erstmals ein wirklich durchführbares, finanzierbares und sinnvolles Konzept, das eine echte Erneuerung bietet”, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Britta Planz.
Mit den neuen Verantwortlichen, Christel Drawer und Michael Krane, sind zwei sehr erfahrene Persönlichkeiten berufen worden, die mit viel Leidenschaft an der Umstrukturierung und Neuausrichtung des Filmhauses arbeiten werden.
“Die Bedürfnisse und Interessen der Menschen haben sich gewandelt, darauf müssen auch kommunale Einrichtungen reagieren, wenn sie nicht in der Bedeutungslosigkeit versinken wollen. Denn damit gehen sinkende Besucherzahlen und somit steigende Kosten für die Stadt einher. Das neue Konzept, das die „Wissenschaftsreihen“, den Film und die Hochschulen miteinander verknüpft, bietet für die Bürger von Saarbrücken eine interessante Kombination, die dazu in der bisherigen Umgebung des Filmhaus stattfindet. Mit der verstärkten Einbindung des Festivals „Max Ophüls Preis“ bietet sich zudem die Gelegenheit, die jeweils letzten Siegerfilme zu zeigen und somit das Festival auch über das ganze Jahr präsent zu halten”, so Britta Planz weiter.
Zur Neuausrichtung des Filmhauses sollte auch eine Neugestaltung des Hauses selbst gehören. Die stark in die Jahre gekommene Immobilie braucht nach Ansicht der Grünen dringend einige äußerliche Überarbeitungen, in welche man dann auch die Barrierefreiheit miteinbeziehen muss. Die Fraktion der Grünen begrüßt in diesem Punkt eine Zusammenarbeit der Stadt und des neuen Vermieters.
“Von einer Aufwertung der Immobilie würden alle Beteiligten profitieren. Bei aller Liebe zur Kultur und dem Kino sind unsere Mitmenschen unser wichtigstes Gut. Daher bietet diese Lösung, bei dem kein Mitarbeiter des Kinos entlassen wird, sondern innerhalb der Stadt andere Aufgaben findet, damit einen zusätzlichen Pluspunkt”, so Planz abschließend.

02.01.2017 | Inklusion ist kein Wunschkonzert. Grüne für die Fortsetzung der geplanten Maßnahmen

Die Grünen im Stadtrat fordern eine Fortführung und einen weiteren Ausbau der Maßnahmen zur Inklusion in den Saarbrücker Grundschulen. Die grüne Fraktion möchte, dass der Fahrplan für eine inklusive Beschulung eingehalten wird.

„Die UN-Behindertenrechtskonvention ist ein abgeschlossener völkerrechtlicher Vertrag, der die bislang bestehenden acht Menschenrechtsabkommen für die Lebenssituation behinderter Menschen konkretisierte: Sie werden weniger als Kranke betrachtet, sondern vielmehr als gleichberechtigte Menschen. Offenbar ist dies jedoch bei der FDP-Stadtratsfraktion Saarbrücken noch nicht angekommen. Da die Bundesrepublik Deutschland diesem Vertrag völkerrechtlich bindend 2009 beigetreten ist, sind auch wir Kommunalpolitiker rechtlich und moralisch verpflichtet, das Modell der ausgrenzenden Förderschulen in Saarbrücken auf eine inklusive Form umzustellen.”, erklärt Thomas Brass, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion.

Die Grünen sehen durchaus Schwierigkeiten bei den derzeitigen Rahmenbedingungen in den Schulen. Für sie ist aber eine Aussetzung der Maßnahmen nicht die Konsequenz. Sie fordern stattdessen alle Akteure auf, die notwendigen organisatorischen und finanziellen Schritte einzuleiten, um eine schnelle Umsetzung zu ermöglichen.

„Es ist sicherlich richtig, dass die Ausstattung an den Schulen unzureichend ist. Daher muss der Weg logischerweise dahin gehen, diese Rahmenbedingungen zu verbessern. Hier sind natürlich auch Bund und Länder gefordert, die die Gemeinden bei der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention dringend unterstützen müssen. Alle kommunalpolitischen Kräfte müssen gemeinsam an einem Strang ziehen, damit diese wichtige gesellschaftliche Aufgabe gemeistert werden kann. Die Anzahl der Inklusionslehrer und Integrationshelfern in den Klassen muss erhöht werden, damit das vorhandene Lehrpersonal nicht alleine mit der Aufgabe gelassen wird. Wenn gleichzeitig die Schülerzahl innerhalb aller Klassen und der Personalschlüssel an den Schulen angepasst werden, dann wird aus einer bisher empfundenen Belastung eine sehr lohnende Bereicherung erwachsen. Weiterhin brauchen auch die Schulgebäude dringende Maßnahmen, um sie barrierefrei für Schüler und Eltern mit Behinderungen umzubauen.”, so Thomas Brass weiter.

Für die Grünen ist es wichtiger, die begrenzten Ressourcen in das inklusive System zu investieren. Hier sehen sie die Landeshauptstadt als kommunaler Schulträger in der Verantwortung, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Schulen entsprechend zu unterstützen.

“Wer meint, dass in Schulen homogene Lerngruppen entstehen, indem man Kinder mit offiziell anerkanntem Förderbedarf aussondert, irrt gewaltig. So vielfältig wie unsere Gesellschaft, ist auch die Gruppe der Schüler, weil sie ein Teil des Ganzen ist. Solange die Trennung in “behindert” und “nicht-behindert” unterstützt wird, hat unsere Gesellschaft keine Chance sich weiterzuentwickeln. Jeder einzelne muss verstehen, dass nur die Gemeinsamkeit eine Gesellschaft stark macht. Der weitverbreitete Irrglaube besonders intelligente Schüler würden nicht zu ihrer Glanzform finden, wenn sie neben schwächeren stehen, ist fatal und falsch. Es zeigt ein Menschenbild, dass nicht ins 21. Jahrhundert passt.”, so Thomas Brass abschließend.

03.01.2017 | 2017, herzlich willkommen!

Der Jahreswechsel ist vollzogen. Ich wünsche Euch bzw. Ihnen ein frohes neues Jahr, verbunden mit Gesundheit, viel Liebe, Spaß und Freude. Auf dass die persönlich gesteckten Ziele erreicht werden. 2017 wird ein Jahr werden, in dem bei der Landtags- und bei der Bundestagswahl die politischen Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden. Ich wünsche uns allen, dass die Extremen nicht den Zuspruch bekommen, wie es derzeit den Anschein hat. Wir werden alles dafür geben, Euch bzw. Sie davon zu überzeugen, dass wir Grüne in jedem Fall die richtige Wahl sind. Die Aufgabenstellung ist klar. Wir kämpfen für eine weiterhin offene Gesellschaft ohne Diskriminierung mit gleichen Rechten für alle. Politisches Handeln auf Landes- und Bundesebene muss endlich nachhaltig werden, denn dort werden die Rahmen gesteckt. Wir müssen verhindern, dass Nationalisten die Grenzen innerhalb Europas wieder dicht machen und uns in die Steinzeit katapultieren.Für uns in Saarbrücken kann man nur wünschen, dass wir Wähler eine andere Konstellation an der Landesspitze möglich machen, die dafür sorgt, dass die Stadt für ihre überregionalen Aufgaben auch entsprechend entschädigt wird. 2017 wird also ein wichtiges Jahr mit vielen wichtigen Aufgaben. Packen wir es mit vollem Elan an! Und wenn es so weit ist, immer daran denken – grün wählen für eine lebenswerte Zukunft! (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 1 | Torsten Reif)

01.01.2017 | Frohes Neues!

Wir wünschen Euch allen ein frohes und erfolgreiches Jahr 2017!

 

28.12.2016 | Prost Neujahr, Saarbrücken!

Jetzt ist sie da, die stillste Zeit im Jahr. "Zwischen den Jahren" scheint die Zeit ein wenig still zu stehen. Wir lassen das letzte Jahr Revue passieren und ziehen Bilanz. Was nehmen wir an Erlebnissen und Erfahrungen mit ins neue Jahr? Es ist auch für uns im Stadtrat die Gelegenheit, Ziele und Vorhaben für unsere Landeshauptstadt zu formulieren. Wir wollen weiter an einem lebenswerten Saarbrücken arbeiten. Saarbrücken soll eine Stadt sein, die frei ist von Vorurteilen - für alle Menschen, egal welcher Herkunft. Saarbrücken soll eine Stadt sein, in der die Menschen die Balance zwischen Arbeiten und Freizeit schaffen. Saarbrücken soll eine Stadt sein, die von überall und von jedem schnell, bequem und barrierefrei erreichbar ist. Insgesamt wollen wir 2017 dem Ziel einer solidarischen und gerechten Gesellschaft ein Stückchen näher kommen. Ihnen, liebe Saarbrücker*innen, wünsche ich von Herzen für 2017 nur das Beste. Ich würde mich freuen, wenn Sie unsere Arbeit auch im neuen Jahr weiterhin aufmerksam begleiten. Für den Start ins neue Jahr möchte ich Ihnen noch ein Zitat von Christian Morgenstern mit auf den Weg geben: “Wir brauchen nicht so fortzuleben, wie wir gestern gelebt haben. Macht euch nur von dieser Anschauung los und tausend Möglichkeiten laden uns zu neuem Leben ein.” In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Lieben einen guten Rutsch und ein frohes neues Jahr! (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 52 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

Frohe Feiertage wünscht die Grüne Stadtratsfraktion

Liebe Mitglieder und FreundInnen der Grünen in der Landeshauptstadt,

wir danken Euch für Eure Unterstützung im vergangenen Jahr und wünschen Euch frohe, besinnliche und erholsame Feiertage sowie einen guten Start in 2017!

Eure Grüne Fraktion im Stadtrat Saarbrücken

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