Saarbrücken sieht sich mit einer schwierigen Haushaltslage konfrontiert: Um den generell steigenden Kosten und der Unterfinanzierung durch Land und Bund zu begegnen, ist es entscheidend gewesen, einen Haushalt für das kommende Jahr auf die Beine zu stellen, der die Stadt finanziell handlungsfähig hält. Parteipolitische Befindlichkeiten hatten dabei keine Rolle zu spielen, denn es ging um nichts weniger als die Zukunft Saarbrückens. Und so ist es gelungen, den Haushalt 2024 mit breiter Mehrheit grundsätzlich zu beschließen.
Dabei konnten wir in Zusammenarbeit mit weiteren Fraktionen Änderungsanträge für Bereiche verabschieden, in denen wir zusätzlichen Handlungsbedarf gesehen haben. So konnten wir eine höhere finanzielle Unterstützung für kulturelle Einrichtungen und Projekte auf den Weg bringen. Besonders zu erwähnen ist das Filmfestival Max Opühls Preis, das wir durch eine Erhöhung der Zuwendungen zukunftssicher aufgestellt haben.
Im Sozialbereich ergänzen wir mit dem Pilotprojekt „Saarbrücker Nester“ die Wohnungslosenhilfe um ein weiteres Angebot in Form von Notzufluchten, wir verbessern die Sicherheit von Frauen auf dem Nachhauseweg mit dem Frauen-Nachttaxi und unterstützen die Wärmestube mit deutlich mehr Mitteln. Schließlich haben auch Projekte im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes den Weg in den Haushalt gefunden, darunter unter anderem Planungsmittel für eine perspektivische Entsiegelung des Beethovenplatzes, Gelder für die Weiterentwicklung des Naherholungsgebiets Almet sowie für eine Fortführung der Sommerstraßen.
Claudia Schmelzer