Die Grünen kritisieren scharf, dass der Glasfaserausbau an den saarländischen Schulen nur schleppend vorangeht. Laut Medienberichten kann die Deutsche Glasfaser bis Ende Juni gerade einmal die Hälfte der Schulen ans schnelle Internet anschließen, wovon auch die Saarbrücker Grundschulen betroffen sind. Die Grünen sehen dies als einen Rückschritt im Bereich der Digitalisierung.
„Die Digitalisierung unserer Gesellschaft schreitet immer weiter voran und betrifft nahezu alle Lebensbereiche. Unsere Kinder wachsen bereits in dieser digitalisierten Welt auf. Für uns Grüne ist es besonders wichtig, dass sie schon in der Schule grundlegende, umfassende und systematische Medienbildung genießen und so ihre Technik- und Medienkompetenz von Anfang an gefördert wird. Dafür müssen allerdings die Rahmenbedingungen stimmen – neben der Hardware gehört eben auch ein schnelles Internet dazu“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat Saarbrücken, Jeanne Dillschneider.
Die Grünen fordern seit Jahren, dass sich die öffentliche Hand um den Infrastrukturausbau selbst kümmert und rufen erneut Bund und Land dazu auf, Förderprogramme aufzusetzen, um die Kommunen zu unterstützen. Dass sich die Verwaltung allein auf private Unternehmen verlässt, räche sich jetzt, wie das Beispiel Deutsche Glasfaser zeigt. Weitere Verzögerungen führen nach Ansicht der Grünen zu einer Benachteiligung der Saarbrücker Schüler:innen im Vergleich mit Kindern aus anderen Städten und Bundesländern.
“Nachhaltige und vor allem zeitnahe Investitionen in den Ausbau des Glasfasernetzes sind entscheidend, damit die Schüler:inenn der Landeshauptstadt bzw. des Regionalverbands in ihrer Ausbildung im bundesdeutschen Vergleich nicht abgehängt werden. Der Ausbau darf daher dem in anderen Bundesländern nicht länger hinterher hinken. Die Bundesregierung ist hier gefordert, Förderprogramme aufzulegen, die die Kommunen in die Lage versetzen, in Eigenverantwortung die Glasfaserinfrastruktur zügig auszubauen. Wir müssen ein neutrales und offenes Netz sicherstellen. Dies ist jedoch nicht möglich, wenn ausschließlich private Unternehmen ihr eigenes Netz ausbauen, das sie nach eigenem Ermessen vermarkten und kontrollieren können. Nur durch Investitionen öffentlicher Mittel können wir sicherstellen, dass die Netze weitestgehend auch in städtischer Hand verbleiben. Für die Städte und Gemeinden kann dieses Vorgehen perspektivisch sogar gewinnbringend sein, wenn sie selbst bzw. ihre Gesellschaften den Ausbau des Glasfasernetzes über Netznutzungsentgelte refinanzieren, indem sie es weiter an Privatunternehmen vermarkten“, so José Ignacio Rodriguez Maicas, Vorstandsmitglied im Kreisverband Saarbrücken.