Nichts Genaues weiß man nicht. Das Saarland sucht ein Kunstmuseum. Und traut sich nicht. In der vergangenen Woche hat die unabhängige Vergabekammer des Wirtschaftsministeriums den Plan der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz zum Museumsneubau entlang der Bismarckstraße vorläufig gestoppt. Vorausgegangen war die fragwürdige Entscheidung des Preisgerichtes, einen Plan zu prämieren, der nicht den ausgeschriebenen Wettbewerbsbedingungen entsprach.Das Preisgericht ist an seiner Aufgabe gescheitert! Eine schallende Ohrfeige für die Landesregierung und ihren Protegé. Zwar wurde keine rechtsverbindliche Letztentscheidung getroffen, aber alles deutet darauf hin, dass der Siegerentwurf nicht hätte prämiert werden dürfen. Es geht aber nicht nur um „formaljuristische Fehler“, es geht um Grundsätzliches. Es geht darum, dass ein ordnungsgemäßes Wettbewerbsverfahren als ein ordentliches Ausschreibungsverfahren finanziert und gesteuert durch öffentliches Geld, ausgehebelt werden sollte. Sollte ein ordnungsgemäßer Umgang mit allgemeingültigen Vorschriften und Bedingungen nicht mehr eingehalten werden, droht nichts weniger als die allmähliche Erosion demokratischer Prinzipien. Dies muss den beteiligten Landespolitikern klar gesagt werden. Unsere Forderung lautet daher unmissverständlich auf Aussetzung des bisherigen Verfahrens, Neubesinnung und Einbindung der Planungen in das Projekt „Stadtmitte am Fluss“. Das gesamte Areal an der Saar muss einbezogen sein. Seit den Böhm’schen Entwürfen zur Neugestaltung der Saarufer in Alt Saarbrücken und St. Johann in den 1970er Jahren hätte es die Möglichkeit gegeben, an dieser exponierten Stelle Saarbrücken weiterzuentwickeln.Wichtig ist zurzeit, dass der Bau an der Bismarckstraße nicht realisiert wird. Auch der Mut zu Neuem sollte die Landespolitik beseelen.„Das Gute – dieser Satz steht fest – ist stets das Dumme, das man lässt“. Schöne Fassend. Ihr

Thomas Brück
Fraktionsvorsitzender