Werksausschuss ZKE (Zentraler Kommunaler Entsorgungsbetrieb)

Der Eigenbetrieb ZKE kümmert sich um die Abfall- und Abwasserentsorgung sowie die Straßenreinigung im Stadtgebiet.
Satzungsgemäß übernimmt der ZKE
– die Wahrnehmung abfallwirtschaftlicher Aufgaben der LHS nach dem Gesetz über den Entsorgungsverband Saar, dem saarländischen Abfallwirtschaftsgesetz und dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz in der jeweils gültigen Fassung,
– die Erfüllung der der LHS nachdem saarländischen Straßengesetz in der jeweils gültigen Fassung obliegenden Pflicht zur Straßenreinigung nebst Winterdienst im Stadtgebiet
– die Wahrnehmung abwasserwirtschaftlicher Aufgaben der LHS nach dem Gesetz über den Entsorgungsverband Saar, dem saarländischen Wassergesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz in der jeweils gültigen Fassung.
Zu den Aufgaben des Betriebes gehören
– hoheitliche Tätigkeiten im Rahmen des KSVG, das Wasser-, Abfall- und Straßenrechts und der Vollzug der Entwässerungssatzung, Abfallwirtschaftssatzung, Straßenreinigungssatzung die Fortschreibung des Abfallbeseitigungskonzeptes und des Abwasserbeseitigungskonzeptes sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren.
Nach § 5 Abs. 1 EigVO i.V.m. §§ 48, 109 Abs. 2 KSVG ist ein Werksausschuss zu bilden, dem Mitglieder des Stadtrates angehören.

 


Die Grüne Stadtratsfraktion wird durch folgende Mitglieder im Werksausschuss ZKE vertreten:

 

Karin Burkart
Email: k.burkart@gruene-fraktion-sb.de
Telefon: +49 (0) 681 905 12 07

 

 

Vorsitz: Bg Thomas Brück