Newsletter KW 21 (18.05.-22-05.)

Themen der Woche

Festival Perspectives: Deutlich mehr inklusive Angebote!

Vom 21. bis 30. Mai findet in Saarbrücken wieder das deutsch-französische Festival Perspectives statt. Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Maßnahmen zur Barrierefreiheit in diesem Jahr weiter ausgebaut wurden.

Besonders hervorzuheben sind die zusätzlichen Angebote für blinde und sehbehinderte Besucher:innen. Dazu gehören unter anderem Audiodeskriptionen, begleitende Erläuterungen bei ausgewählten Veranstaltungen, Orientierungshilfen auf dem Festivalgelände sowie Informationen in leichter bzw. gut verständlicher Sprache.

Diese Maßnahmen verbessern den Zugang zu kulturellen Angeboten ganz konkret und leisten einen wichtigen Beitrag zu mehr Teilhabe. Für uns ist klar: Barrierefreiheit darf kein Zusatz sein, sondern muss selbstverständlich zu einem offenen und modernen Kulturangebot dazugehören.

Das Festival Perspectives zeigt, wie kulturelle Veranstaltungen Schritt für Schritt inklusiver gestaltet werden können. Diesen Anspruch sollten wir künftig bei allen Veranstaltungen konsequent mitdenken und umsetzen.

Zur vollständigen Pressemitteilung: Grüne begrüßen erweitertes barrierefreies Angebot beim Festival Perspectives

Sparkassen-Bauvorhaben: Klare ökologische Leitplanken setzen!

Die Sparkasse Saarbrücken plant die Neuentwicklung ihrer Hauptstelle am Neumarkt – einem der prägendsten Standorte der Saarbrücker Innenstadt. Für uns als Grüne Stadtratsfraktion ist klar: Dieses Projekt trägt eine große Verantwortung für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt.

Deshalb nehmen wir die Hinweise aus Fachwelt und Architektur sehr ernst. Fragen zur Gebäudegröße, zum Stadtbild und zu einem möglichen Teil-Erhalt müssen im weiteren Verfahren sorgfältig geprüft werden.

Gleichzeitig bietet der Bebauungsplanprozess die Chance, frühzeitig klare Leitlinien für eine klimaresiliente Innenstadtentwicklung festzulegen – etwa bei Begrünung, Hitzeschutz, Aufenthaltsqualität sowie klima- und ressourcenschonendem Bauen.

Für uns gilt dabei keine pauschale Blockadehaltung. Wenn neu gebaut werden muss, erwarten wir an diesem zentralen Standort ein Projekt mit Vorbildcharakter für eine lebenswerte und klimaangepasste Innenstadt.

Zur vollständigen Pressemitteilung: Sparkassen-Bau muss Vorbild für klimaresiliente Stadtentwicklung werden

Stadtratssitzung vom 19.05.2026

Am vergangenen Dienstag hat der Stadtrat der Landeshauptstadt im Bürgerhaus Dudweiler getagt. Auch dieses Mal haben wir wichtige Weichen für Saarbrücken gestellt. So konnten wir einen Grundsatzbeschluss für den finalen Standort der Europäischen Schule treffen. Diese soll in Dudweiler an der Sulzbachtalaue entstehen. Wir begrüßen, dass auf unsere Bemühungen hin ein umfassendes Bebauungsplan-Verfahren mit Prüfung der Umweltbelange eingeleitet wird. Zuvor hatte die Verwaltung beabsichtigt, ein sogenanntes beschleunigtes Verfahren durchzuführen ohne verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfung. Dies konnten wir abwenden! Unser Ziel ist, die Naturstrukturen zu bewahren und die Flächenversiegelung zu begrenzen. Dazu gehören möglichst der Erhalt des Tümpels samt Baumbestand, ein Regenwasserkonzept, Dach- und Fassadenbegrünung sowie naturnahe Außenanlagen. Ebenso wichtig ist uns die umfassende Prüfung der Auswirkungen auf Artenvielfalt und Wasserhaushalt. Wir werden den weiteren Verlauf des Verfahrens kritisch begleiten!

Außerdem konnten wir erreichen, dass Bauvorhaben, bei denen Eingriffe in die Umwelt absehbar sind, künftig intensiv nicht nur wie bisher im Ausschuss für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung, sondern auch im Ausschuss für Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit beraten werden und es umfassende Stellungnahmen vom Umweltamt geben wird. Hierzu hatten wir einen entsprechenden Antrag gestellt. Das neue Verfahren ist ein echter Gewinn im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes! 

Auch mit unserer Forderung nach der Einrichtung eines Baumfäll- und Baumpflanzkatasters hatten wir Erfolg! Das Ziel ist es, Baumfällungen sowie Ersatz- und Neupflanzungen auf städtischen Flächen künftig für die Bürger:innen transparent, nachvollziehbar und digital zugänglich zu machen. Die Verwaltung ist nun zunächst damit beauftragt, den Entwurf für das Kataster zu erarbeiten und dem Rat einen konkreten Zeitplan vorzulegen. 

Mitteilungsblatt

Am vergangenen Samstag, 16.05., ist folgender Beitrag unseres Fraktionsvorsitzenden, José Ignacio Rodriguez Maicas, im Mitteilungsblatt der Landeshauptstadt erschienen: 

„Wenn morgens die Sonne über der Saar aufgeht, erwacht etwas Besonderes: unsere grenzenlose Nachbarschaft. Menschen steigen in Bus und Bahn, radeln über die Mosel, fahren Richtung Lothringen oder nach Luxemburg – zur Arbeit, zum Lernen, zum Leben. Was für viele Menschen in Europa ein Wunschbild ist, ist für uns in der Landeshauptstadt Saarbrücken alltägliche Wirklichkeit: ein Kontinent, in dem Grenzen Brücken sind.

Das jüngste Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz zu den Grenzkontrollen gibt dieser Wirklichkeit nun Rückenwind. Es macht deutlich, dass sich pauschale, dauerhafte Grenzkontrollen an Binnengrenzen nicht einfach so durchsetzen lassen. Für uns Grüne ist dieses Urteil mehr als eine juristische Entscheidung. Es ist ein Aufatmen. Es ist ein Signal, das sagt: Das offene Europa darf nicht zur Ausnahme werden. Wir erleben jeden Tag, was zusammenwächst, wenn Grenzen durchlässig sind. Kolleg:innen, die in drei Ländern zu Hause sind, Freund:innen, die zwischen Saar und Département Moselle feiern, Kinder, die zweisprachig aufwachsen. Diese Lebendigkeit ist unser Kapital – wirtschaftlich, kulturell, menschlich. Saarbrücken als Eurometropole lebt vor, wie ein offenes Europa funktioniert – lebendig, verbunden, selbstverständlich.

Dieses Europa zu hegen und zu entwickeln, ist unsere Herzensangelegenheit. Das Urteil aus Koblenz ist dafür ein leuchtendes Zeichen: für ein Europa, das nicht abschottet, sondern aufschließt. Für ein Europa, das uns näher zusammenrücken lässt, und nicht auseinander.“

Das vollständige Mitteilungsblatt findet ihr hier: Mitteilungsblatt der Landeshauptstadt Saarbrücken

‍Termine kommende Woche

  • Dienstag, 26.05., 16 Uhr: Integrationsbeirat, Raum 313, Rathaus St. Johann
  • Mittwoch, 27.05., 16 Uhr: Ausschuss für Sport und öffentliche Einrichtungen, Saal 126, Rathaus St. Johann
  • Donnerstag, 28.05., 16 Uhr: Kulturausschuss, Raum 313, Rathaus St. Johann
  • Sonntag, 31.05., 13:30 Uhr: Wir nehmen am diesjährigen Christopher Street Day teil, Start: Landtag des Saarlandes

Fraktionssitzung

‍Aufgrund von Pfingsten findet am kommenden Montag, 25.05., keine Fraktionssitzung statt. 

‍Fragen, Ideen, Anregungen?

‍Ihr habt Fragen, Ideen oder Anregungen? Dann kontaktiert uns jederzeit gerne, entweder per Mail unter hallo@gruene-fraktion-sb.de oder 0681-905-1207.  Gerne könnt ihr auch unsere zuständigen Stadtverordneten für die einzelnen Themenbereiche kontaktieren. Wer für was zuständig ist, erfahrt ihr hier

Grüne: Sparkassenbau muss Vorb…
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